Am 01.09.2019 ist Landtagswahl. Wählen Sie mit beiden Stimmen CDU!
Neuigkeiten
11.11.2019 | Nando Strüfing / Pressesprecher CDU OPR
Steineke und Deter sollen in den Landesvorstand

An einem historischen Datum hat die CDU Ostprignitz-Ruppin (OPR) ihren diesjährigen Kreisparteitag am Samstag in Neustadt (Dosse) durchgeführt. Aus diesem Grund sprach u.a. Edmund Bublitz, Neustädter Amtsdirektor a.D., zum Thema "30 Jahre Mauerfall" zu den etwa 40 anwesenden Mitglieder. Ein neuer Kreisvorstand wurde auch gewählt. Der Wittstocker Dr. Jan Redmann bleibt Kreisvorsitzender. Vertreten wird er von Sebastian Steineke (Neuruppin) und Sigrid Nau (Neustadt). Zum Mitgliederbeauftragten wiedergewählt wurde Dr. Christian Tatje aus Neustadt. Schatzmeister bleibt Nando Strüfing (Wittstock). Als Beisitzer in den Kreisvorstand gewählt wurden Saskia Boehm (Linow), Sven Deter (Neuruppin), Dr. Karl Gärtner (Dranse), Andreas Gutteck (Neuruppin), Erich Kuhne (Dabergotz), Jens Schwartz (Rheinsberg), Hartmut Thies (Kyritz), Thomas Vargas von Rentzell (Garz) und André Wiesner (Neuruppin).

Darüber hinaus nominierten die Mitglieder am Samstag auch ihre Kandidaten für die Wahl zum CDU-Landesvorstand am kommenden Wochenende in Schönefeld. Sebastian Steineke und Sven Deter sollen die Kreis-CDU nach dem Willen des Kreisparteitags künftig im Landesvorstand vertreten. Jan Redmann ist als Chef der CDU-Landtagsfraktion automatisch Mitglied des CDU-Landesvorstands. Die CDU OPR hat aktuell 215 Mitglieder.

10.11.2019 | Nando Strüfing / Pressesprecher CDU OPR

Am vergangenen Freitag hat die Junge UnionOPR einen neuen Kreisvorstand in Neuruppin gewählt. André Wiesner wurde dabei in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Als neue stellvertretende Vorsitzende wurden Moritz Luy und André Algermißen gewählt. Christian Schmidt als Schatzmeister sowie Friedrich Jung und Robin Schütte als Beisitzer komplettieren den neuen Vorstand.
 
Zusammen mit Gästen aus den benachbarten JU-Kreisverbänden Junge Union Prignitz und Junge Union Oberhavel ging es anschließend auf den Neuruppiner Martinimakt.

07.11.2019 | Sebastian Steineke MdB
Der Theodor findet nach einem spannenden Tag am Dienstag im Bundestag seinen Weg in das Bundeskanzleramt zu unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel. Als Brandenburgerin hat sie sich sehr über unser Geschenk gefreut. Als Fontane-Botschafter war Mario Zetzsche von der Stadt Neuruppin natürlich auch mit dabei.

31.10.2019 | Nando Strüfing / Pressesprecher CDU OPR
Am Samstag, den 9. November findet um 10.00 Uhr unser diesjähriger Kreisparteitag im Park Hotel in Neustadt (Dosse) statt. Neben der regulären Neuwahl unseres Kreisvorstandes werden wir auch über notwendige Anpassungen unserer Satzung beraten sowie an diesem besonderen Tag natürlich auch das 30-jährige Jubiläum des Mauerfalls begehen. Alle Mitglieder und Freunde der CDU sind herzlich eingeladen.

30.10.2019 | CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Derzeit wird deutlich, dass im Rahmen der Thomas-Cook-Pleite viele Urlauberinnen und Urlauber auf ihren Kosten sitzen bleiben könnten. Hierzu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, und der zuständige Berichterstatter für Verbraucherschutz, Sebastian Steineke:
 
Winkelmeier-Becker: „Offensichtlich deckt die Versicherung für viele deutsche Kunden von Thomas Cook nur einen Teil des Schadens ab. Hier hat das für Verbraucherschutz zuständige Justizministerium leider verschlafen, rechtzeitig eine Anpassung der gesetzlichen Versicherungssummen in Gang zu bringen.“
 
Steineke: „In der Vergangenheit wurde immer vom Bundesjustizministerium betont, dass die Menschen bei einer möglichen Pleite eines großen Reisekonzerns ihr Geld zurückbekommen. Die Thomas Cook-Pleite zeigt aber, dass dem nicht so ist. Die Verbraucherinnen und Verbraucher erwarten zurecht, dass hier schnell gehandelt wird.“
 
Hintergrund:
 
Die Haftungshöchstsumme bei Pauschalreisen für Reiseveranstalter liegt gesetzlich bei 110 Millionen Euro. Der Haftungshöchstbetrag hat sich seit seiner Einführung in den frühen 1990er Jahren nicht erhöht. Das Volumen auf dem deutschen Pauschalreisemarkt entwickelte sich in den vergangenen Jahrzehnten hingegen exorbitant nach oben. Die Pleite von Thomas Cook hat gezeigt, dass die derzeitige Höchstgrenze nicht mehr ausreicht.

25.10.2019 | Nando Strüfing
Entfristung vom Bundestag beschlossen
Gestern hat der Bundestag das Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR beschlossen. Dadurch werden die bisherigen Regelungen entfristet. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke. „Damit haben wir die Grundvoraussetzung geschaffen, dass alle Betroffenen, unabhängig davon, wann sie bereit sind, sich mit diesem dunklen Lebensabschnitt zu beschäftigen, Möglichkeiten der Rehabilitierung und Entschädigung nutzen können. Dies ist ein wichtiges Zeichen für die Opfer des SED-Unrechts und macht deutlich, dass die Auseinandersetzung mit der Diktaturgeschichte von 1945 bis 1989 im Osten Deutschlands noch nicht beendet ist,“ so Steineke.

24.10.2019 | Nando Strüfing / Pressesprecher CDU OPR
Cornelie Schlegel neue Stellvertreterin
Seit 4 Jahren leitet der Dabergotzer Erich Kuhne die Senioren Union der CDU in Ostprignitz-Ruppin (OPR). Gestern wurde der 70-jährige in Neuruppin einstimmig für eine weitere Amtszeit wiedergewählt. Die weiteren Posten im Kreisvorstand bekleiden die ehemalige Chefin der Arbeitsagentur Neuruppin, Cornelie Schlegel (Stellvertreterin), Winfried Hebgen (Schatzmeister), Christine Tschierske (Mitgliederbeauftragte) sowie Rainer Ebersold, Rita Herrmann und Helga Dührsen (alle Beisitzer). Die Senioren Union vertritt die Interessen der älteren Generation innerhalb der CDU. In die Senioren Union der CDU kann aufgenommen werden, wer das 60. Lebensjahr vollendet hat oder bereits vorher nach dem geltenden Sozialrecht oder dem Recht des öffentlichen Dienstes aus dem aktiven Arbeits- bzw. Beschäftigungsverhältnis ausgeschieden und in den vorläufigen oder endgültigen Ruhestand getreten ist. Die Senioren OPR hat aktuell 27 Mitglieder. Der Vorstand wurde für 2 Jahre gewählt.

18.10.2019 | Nando Strüfing
Grundsteuerreform heute im Bundestag beschlossen
Nach langen Debatten und Diskussionen hat der Deutsche Bundestag heute mit breiter Mehrheit aus Union, SPD, FDP und Grünen die nötige Grundgesetzänderung zur Reform der Grundsteuer beschlossen. Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke. Das Bundesverfassungsgericht hatte die bisherige Ermittlung der Einheitswerte für die Erhebung der Grundsteuer im April 2018 für verfassungswidrig erklärt. 
 
Das Gesetz ermögliche eine verfassungskonforme, rechtssichere und zeitgemäße Fortentwicklung der Grundsteuer und der damit verbundenen Bewertung der Grundsteuerobjekte, um die Grundsteuer als verlässliche Einnahmequelle der Kommunen zu erhalten. „Das schafft Rechtssicherheit für unsere Kommunen. Zudem eröffnet die Länderöffnungsklausel die Chance auf echten Wettbewerbsföderalismus. Die Zuständigkeit für die Grundsteuer landet damit dort, wo sie hingehört – die Kommunen sind Teil der Länder und damit sind diese für eine aufgabenangemessene Finanzausstattung verantwortlich,“ so Steineke. Die Öffnungsklausel sei wichtig, damit regionale Verwerfungen wie z.B. in Ballungszentren und ländlichen Räumen verhindert werden können. 
 
„Mit der Grundsteuerreform wird keine Veränderung des Grundsteueraufkommens verfolgt. Vielmehr sind die Gemeinden gehalten, die durch die Neubewertung des Grundbesitzes resultierenden Belastungsverschiebungen durch eine gegebenenfalls erforderliche Anpassung des Hebesatzes auszugleichen, um ein konstantes Grundsteueraufkommen zu sichern und die Bürgerinnen und Bürger nicht stärker zu belasten. Ich bin froh, dass unsere Kommunen endlich Planungssicherheit haben,“ so Steineke.

15.10.2019 | Sebastian Steineke MdB
Sondersitzung der CDU/CSU Bundestagsfraktion in Leipzig
Vor 30 Jahren haben die Menschen in der DDR mit Zivilcourage und Freiheitswillen die Mauer zum Einsturz gebracht und die SED-Diktatur beendet. Um die besondere Rolle Leipzigs während der Friedlichen Revolution zu würdigen, kam die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu einer Sondersitzung in der Messestadt zusammen. 

Dazu Sebastian Steineke MdB:

"Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben wir gestern in Leipzig dankbar an die Friedliche Revolution und den Mauerfall erinnert. Nur mit dem Mut der Menschen in der damaligen DDR und dem Zupacken der Regierung von Helmut Kohl konnte die Deutsche Einheit gelingen."
 

02.10.2019 | Nando Strüfing
Der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, besuchte heute auf Einladung der Schulpfarrerin Melanie Deckstrom und des Marie Curie Gymnasiums den Projekttag „Die Prignitz“ im Rahmen der Projektwoche der Schule. An dem Projekt nahmen 15 Schülerinnen und Schüler aus den Klassen 8-12 teil. Die Schüler wurden in diesem Projekt mit Menschen, Vereinen und Institutionen in Kontakt gebracht, die möglichst in ganz unterschiedlichen Bereichen unterwegs sind – aus Politik, Kultur, Tourismus, Jugend und Wirtschaft. Herr Steineke stand dabei den Schülerinnen und Schülern heute Morgen Rede und Antwort. „Es war ein toller Termin. Wir haben uns intensiv über die Rolle der Prignitz ausgetauscht,“ so Steineke zufrieden.

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon
CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
© CDU Stadtverband Neuruppin  | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.27 sec.