Annette Thiebach
Liebe Besucher, liebe Mitglieder,

vielen Dank für Ihren Besuch auf den Internetseiten des CDU Stadtverbandes Neuruppin. Wir bieten Ihnen sowohl zu aktuellen wie auch zu zurückliegenden Themen Informationen. Falls Sie darüber hinaus noch Fragen haben, Anregungen geben oder auch Kritik üben möchten, sind wir gerne für Sie da.

Ihre Annette Thiebach
Vorsitzende des CDU Stadtverbandes
 




 
31.07.2020 | Nando Strüfing
Mittwoch, 5. August 2020, 14.00 bis 15.30 Uhr
Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, lädt die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises (Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und nördliches Havelland) zu einer telefonischen Bürgersprechstunde am Mittwoch, den 5. August 2020 von 14 bis 15.30 Uhr, ein. Der Abgeordnete möchte mit den Menschen auch in der Krise im direkten Gespräch bleiben. 
 
Interessenten melden sich bitte bis Mittwochvormittag um 10:00 Uhr telefonisch unter 03391/5109550 oder per E-Mail an sebastian.steineke.ma03@bundestag.de zur telefonischen Sprechstunde an. Die Details zum Ablauf werden nach der Anmeldung mitgeteilt.
 

23.07.2020 | Sebastian Steineke MdB
Die CDU-Kreistagsfraktion hat anlässlich einiger Anträge dazu im Kreistag, mit Anfrage vom 3. Januar 2020 beim Landrat um Mitteilung der Anzahl der Mitgliedschaften und Zusammenarbeitsformen des Landkreises in Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und sonstigen Institutionen gefragt. Auch die Kosten und die praktische Betreuung der Mitgliedschaften wurden erfragt. Nun liegt die Antwort des Landkreises vor.
 
Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Ostprignitz-Ruppin, Sebastian Steineke MdB:
 
„Der Landkreis ist laut eigener Aufstellung bereits jetzt Mitglied in 40 Vereinen, Arbeitsgemeinschaften o.ä. Dies verursacht Kosten von mindestens 358.853 Euro jährlich. Ein großer Teil dieser Mitgliedschaften ist sicher sinnvoll oder als Pflichtmitgliedschaft notwendig. Wir werden aber zukünftig über wachsenden Zuschussbedarf bei Verbänden wie z.B. im Tourismusbereich diskutieren müssen, um uns gegenüber der Konkurrenz im In- und Ausland behaupten zu können. Es bedarf daher stets einer kritischen Prüfung, ob weitere Mitgliedschaften oder Teilnahmen finanziell und personell sinnvoll und leistbar sind. Dies gilt umso mehr, da auch unsere 9 Beteiligungen mit etlichen Unterbeteiligungen die volle Aufmerksamkeit und finanzielle Unterstützung in der Zukunft benötigen.“

21.07.2020 | Nando Strüfing
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) unterstützt im Zuge der Corona-Pandemie Forschungsprojekte, die sich u.a. mit der Entstehung, der Behandlung und den Folgen des Virus beschäftigen. Die Medizinische Hochschule Brandenburg (MHB) in Neuruppin hatte sich ebenfalls mit einem Projekt beworben und gehört nun zu den Projekten, die vom Bund gefördert werden. Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke. "Ich freue mich, dass die Medizinische Hochschule Brandenburg am Standort Neuruppin im Rahmen des Bundesprogramms gefördert wird. Für die MHB ist dies ein weiterer wichtiger Schritt, ihre sehr gute Entwicklung in den vergangenen Jahren fortzusetzen," so Steineke. In dem Projekt untersucht das Institut für Sozialmedizin und Epidemiologie der MHB in Neuruppin unter Leitung von Christine Holmberg die gesellschaftlichen Auswirkungen der Pandemie. Es werden die Tagesabläufe der Teilnehmerinnen und Teilnehmer während des Lockdowns dokumentiert. Zudem finden Interviews statt. Ziel der Forschung sind wichtige Erkenntnisse zu den Unsicherheiten und Sorgen der Menschen in der Pandemie. Die MHB ist eines von 90 Projekten, die vom Bund gefördert werden. Das Ministerium hat die Mittel jetzt von ursprünglich 15 Millionen auf 45 Millionen Euro verdreifacht, weil insgesamt sehr viele gute Projektskizzen eingegangen sind.

18.07.2020 | Nando Strüfing
Die vom Bundesverkehrsministerium (BMVI) bereits im Juni angekündigten Hilfen für die durch die Corona-Pandemie schwer angeschlagenen Reisebusunternehmen können demnächst beantragt werden. Ab dem 24. Juli 2020 stehen ingesamt 170 Millionen Euro zur Auszahlung bereit. Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke. "Auch in unserer Region gibt es mehrere Busunternehmen, die unter ausbleibenden Einnahmen aufgrund der Corona-Krise leiden. Einige davon haben sich auch bei mir gemeldet. Ich bin froh, dass die Bundesregierung hier nun schnell und unkompliziert hilft," erläutert Steineke. Nach Informationenen des BMVI werden die sogenannten Vorhalte- und Vorleistungskosten (z.B. Kosten für Tilgungs- oder Leasingraten für Reisebusse, Werbeanzeigen, Reisekataloge), die zwischen dem 17. März und dem 30. Juni 2020 angefallen sind, finanziert. Die Mittel sollen noch in diesem Jahr ausgezahlt werden. "Die Hilfen werden als nicht rückzahlbare Zuschüsse gewährt," so Steineke. Anträge können elektronisch bis zum 30. September 2020 beim Bundesamt für Güterverkehr (BAG) gestellt werden. Die Antragsformulare sind ab dem 24. Juli 2020 hier verfügbar: www.bag.bund.de.


15.07.2020 | CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Verbraucherpolitischen Bericht 2020 beschlossen. Dazu können Sie den Verbraucherschutzbeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sebastian Steineke, gerne wie folgt zitieren:

„Der Bericht der Bundesregierung verzeichnet die verbraucherpolitischen Erfolge der CDU/CSU geführten Bundesregierung in dieser und der letzten Legislaturperiode: Die Einführung der Musterfeststellungsklage als Durchsetzung kollektiven Rechtschutzes, der Schutz der digitalen Souveränität von Verbraucherinnen und Verbrauchern durch verbesserten Datenschutz und der Kampf gegen Hasskriminalität durch das Netzwerkdurchsuchungsgesetz. Auch der gemeinsame Einsatz für bezahlbares Wohnen, bezahlbare Energie und Telekommunikation und für mehr Sicherheit im Zahlungsverkehr bei Online-Zahlungen durch die starke Kundenauthentifizierung stand im Mittelpunkt.

Gegenwärtig steht die Verbraucherpolitik unter dem Eindruck der Corona-Pandemie, die es notwendig macht, Interessen von Verbraucherinnen, Verbrauchern und Unternehmen genau abzuwägen, um die mit der Pandemie verbundenen negativen Folgen für Verbraucherinnen und Verbraucher abzumildern. Der Bericht stellt auch die Weichen für die zukünftige verbraucherpolitische Agenda. Noch in dieser Legislaturperiode planen wir Verbesserungen des Verbraucherschutzes im Inkassorecht, weitergehend auch die Weiterentwicklung der Verbraucherpolitik im digitalen Konsum und die stärkere Ausrichtung an den Nachhaltigkeitszielen der Agenda 2030 für nachhaltigeren, fairen Konsum.“

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