Michael Gayck
Liebe Besucher, liebe Mitglieder,

vielen Dank für Ihren Besuch auf den Internetseiten des CDU Stadtverbandes Neuruppin. Wir bieten Ihnen sowohl zu aktuellen wie auch zu zurückliegenden Themen Informationen. Falls Sie darüber hinaus noch Fragen haben, Anregungen geben oder auch Kritik üben möchten, sind wir gerne für Sie da.

Ihr Michael Gayck
Vorsitzender des CDU Stadtverbandes
 




 
05.12.2019 | Nando Strüfing / Pressesprecher CDU OPR
Nando Strüfing bleibt Pressesprecher
Nach den Kreisvorstandswahlen im November fand heute die erste Sitzung in neuer Runde statt. Nach der Auswertung von Kreis-, Landes- und Bundesparteitag ging es wie immer um das aktuelle politische Geschen. Herzlich gratulieren wir Nando Strüfing. Er wurde im Vorstand erneut zum Pressesprecher gewählt. Wir freuen uns schon auf die Aufgaben in 2020 und wünschen allen eine entspannte Adventszeit.

02.12.2019 | Nando Strüfing
Am Montag hat der Bundestagsabgeordnete für die Kleeblatt-Region, Sebastian Steineke, zusammen mit Wusterhausens Bürgermeister Philipp Schulz auf „Behrendt's Hof“ in Nackel die Weihnachtsbaumsaison eröffnet. Weit über 100.000 Bäume aller Größen warten auf die Kundschaft. "Das ist eine schöne Möglichkeit für die Menschen vor Ort, regionale Bäume direkt aus der Region zu beziehen," freut sich Steineke, der schon in den vergangenen Jahren bei der Eröffnung dabei war. 

29.11.2019 | Nando Strüfing
Heute hat der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2020 beschlossen. Der Bundestagsabgeordnete für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke, freut sich insbesondere, dass die Deutsche Richterakademie in Wustrau wieder knapp 1 Million Euro im kommenden Jahr vom Bund erhält. 
Hierzu erklärt Sebastian Steineke: „Der Bund kommt seiner Verpflichtung für die Deutsche Richterakademie vollumfänglich nach und sorgt für eine auskömmliche Finanzierung.“ Der Standort Wustrau erhält im nächsten Jahr wieder knapp 1 Million Euro vom Bund. Diese Mittel waren in diesem Jahr nicht so sicher wie in den Vorjahren, denn u.a. der Bundesrechnungshof hatte kritisiert, dass der Bund für die Akademie zwar die Hälfte der Kosten übernehme, aber die meisten Teilnehmer der Fortbildungsangebote von den Ländern entsandt werden. Steineke hatte sich in seiner Funktion als Mitglied des Rechtsausschusses des Bundestags im Vorfeld der Beratungen dafür eingesetzt, dass der Haushaltsansatz für die Akademie vollständig umgesetzt wird. „Es war wichtig für den Standort Wustrau, dass hier nicht gekürzt wurde,“ so der Abgeordnete.

20.11.2019 | Sebastian Steineke MdB
Stichtagsregelung im Kreistag beantragt

Zur rechtlichen Absicherung des Dauernutzens auf dem Campingplatz Wusterhausen haben die Fraktionen die Linke im Kreistag OPR; Freie Wähler, Bauern, FDP und CDU im Kreistag OPR einen gemeinsamen Antrag zum Verzicht auf die Nutzungsuntersagung eingebracht.
 
Dazu der Fraktionsvorsitzende der CDU Kreistagsfraktion Sebastian Steineke MdB:

„Wir wollen für die Dauernutzer auf dem Campingplatz in Wusterhausen eine an den Menschen orientierte Lösung finden. Die Verwaltung ist aufgefordert, wie in anderen Landkreisen in ganz Deutschland üblich, ihr Ermessen zur Befriedung der Situation einzusetzen. Um langwierige Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, kann aus unserer Sicht auf Nutzungsuntersagungen verzichtet und gleichzeitig durch eine Stichtagsregelung weitere Zuzüge verhindert werden. Dies ist auch rechtlich möglich, ohne einen Präzedenzfall für andere Plätze herbeizuführen.“ 

18.11.2019 | Nando Strüfing / Pressesprecher CDU OPR
Am Samstag stimmte der Parteitag der CDU Brandenburg mit breiter Mehrheit dem Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen zu. Auch die 9 Delegierten der CDU Ostprignitz-Ruppin votierten dafür. Zudem ist die CDU OPR in Zukunft mit drei Personen im neuen Landesvorstand der CDU Brandenburg um den neuen Vorsitzenden Michael Stübgen vertreten. Der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke wurde zum Mitglied des Präsidiums und Sven Deter zum Beisitzer im Landesvorstand gewählt. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Jan Redmann ist ebenfalls weiterhin im Vorstand dabei.

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