Michael Gayck
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Ihr Michael Gayck
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11.08.2016 | Nando Strüfing / Pressesprecher CDU OPR

Der brandenburgische Finanzminister Görke (Die LINKE) hat einen Förderplan vorgestellt, in dem Maßnahmen zu einer vermeintlichen Entlastung von Kreisen und Städten im Zuge der geplanten Kreisgebietsreform vorgeschlagen werden. Mit Fördermitteln in Höhe von insgesamt 615 Mio. Euro, von denen zwei Drittel das Land stemmen soll, will das Land u.a. die neuen Großkreise und derzeit kreisfreien Städte teilentschulden.

Hierzu erklären der Vorsitzende der CDU OPR und Landtagsabgeordnete, Dr. Jan Redmann und der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion aus Neuruppin, Sebastian Steineke MdB:

„Die Vorschläge des Finanzministers sind ein weiterer Schlag ins Gesicht der Kommunen im Zuge der von Rot-Rot geplanten Kreisgebietsreform. Die Kommunen sollen ein Drittel der Teilentschuldung selbst tragen. Darüber hinaus soll es Teilentschuldungen für kleinere Kommunen nur geben, wenn sie sich freiwillig zusammenschließen. Dieses Lockmittel ist nichts weiter als Erpressung, da kleine Kommunen dann gezwungen sind, sich zusammenzuschließen, um überhaupt in den Genuss der Teilentschuldung zu kommen. Unser Landkreis hat in den vergangenen Jahren große Anstrengungen unternommen, um seine Schulden abzubauen – mit Erfolg. Nach den Plänen von Görke müsste Ostprignitz-Ruppin (OPR) die Entschuldung anderer Landkreise mitfinanzieren. All diejenigen, die – wie OPR - in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet haben, müssten dann nachträglich für ihre nachhaltige und gute Finanzpolitik bluten.

Für Görkes Berechnungen gab es auch heute wieder keine seriöse Grundlage. Er hantiert mit Zahlen, die er nicht begründen kann, um die Kommunen auf seine Seite zu kriegen. Seine Vorschläge sind nichts weiter als eine Mogelpackung! Sie sind ein weiteres Argument, dass diese Reform zum Scheitern verurteilt ist.“


08.08.2016 | Nando Strüfing / Pressesprecher CDU OPR
Zu Gast: Dr. Jan Redmann MdL und Barbara Richstein MdL

08.08.2016 | Nando Strüfing
Sebastian Steineke ruft zur Teilnahme auf


Die Bundesregierung setzt sich seit vielen Jahren aktiv gegen Lebensmittelverschwendung ein. Mit dem Wettbewerb „Zu gut für die Tonne!“ möchte das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft bereits zum zweiten Mal Menschen und Institutionen prämieren, die durch ihr Verhalten dazu beitragen, der Lebensmittelverschwendung entgegen zu treten. Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, ruft Unternehmen, Privatpersonen, Kommunen oder andere Initiativen in seinem Wahlkreis zur Teilnahme auf:
 
„Die meisten Bürgerinnen und Bürger gehen sehr bewusst mit Lebensmitteln um. Dennoch werden immer noch zu viele Lebensmittel in unserer Gesellschaft einfach grundlos weggeworfen.

06.08.2016 | Sebastian Steineke MdB; Pressesprecher CDU Neuruppin
Stadt soll Standorte suchen
Die CDU/FDP Fraktion in der SVV Neuruppin setzt sich für die Schaffung von kurzzeitigen Parkplätzen für Wohnmobile in der Stadt ein.
 
Dazu der Fraktionsvorsitzende Heinz Stawitzki
„Immer mehr Gäste besuchen die Region um Neuruppin mit einem Wohnmobil. Leider bleiben sie häufig nur für einen Tag oder fahren gleich ganz durch die Stadt hindurch. Als Grund wird dabei oft angeführt, dass es in Neuruppin keine Möglichkeit gibt, mit dem Wohnmobil an einem geeigneten Ort zu parken und zu übernachten. Deswegen ist notwendige geeignete Stellplätze für Wohnmobile zu ermitteln, auf denen ein Kurzaufenthalt möglich gemacht werden kann. Dadurch würden sich für die Stadt und Gewerbetreibende auch neue Einnahmemöglichkeiten ergeben“.
 
Zusatzinfos weiter

03.08.2016 | Nando Strüfing
Sebastian Steineke ruft zur Teilnahme auf


Ein Schuljahr im Ausland ist nicht nur unter deutschen Jugendlichen begehrt. Aus weltweit 50 Ländern kommen rund 700 Jugendliche auch hierher, um Einblick in die Kultur zu gewinnen und die Sprache zu lernen.

Für die 15- bis 18-jährigen Schüler sucht der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, gemeinsam mit der gemeinnützigen Austauschorganisation AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. ab sofort ehrenamtliche Familien in der Prignitz, dem Ruppiner Land und dem Havelland, die ab September ihren Alltag für ein ganzes oder halbes Jahr mit einem Gastkind teilen möchten.

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