Michael Gayck
Willkommen beim CDU Stadtverband Neuruppin

Liebe Besucher, liebe Mitglieder,

vielen Dank für Ihren Besuch auf den Internetseiten des CDU Stadtverbandes Neuruppin. Wir bieten Ihnen sowohl zu aktuellen wie auch zu zurückliegenden Themen Informationen. Falls Sie darüber hinaus noch Fragen haben, Anregungen geben oder auch Kritik üben möchten, sind wir gerne für Sie da.

Ihr Michael Gayck
Vorsitzender des CDU Stadtverbandes

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07.12.2016 | Nando Strüfing
Abgeordneter fordert entsprechende Reaktion des deutschen Gesetzgebers

Im Oktober hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass eine Preisbindung bei verschreibungspflichtigen Medikamenten unzulässig ist. Dies bedeutet für deutsche Apotheken, insbesondere im ländlichen Raum, einen immensen Wettbewerbsnachteil, da die Preisbindung für ausländische Versandapotheken nicht mehr gilt. Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, hat sich aus diesem Grund an seine Fachkollegen aus dem Bereich Gesundheit in Berlin gewandt. 
 
Hierzu erklärt Sebastian Steineke MdB:
 
„Aus meinem Wahlkreis erreichten mich Zuschriften von Apotheken, die nun verständlicherweise beunruhigt sind.

06.12.2016 | Nando Strüfing
Bund der Vertriebenen traf sich zum „Tag der Heimat“ in Wusterhausen

Am Montag war der Bundestagsabgeordnete für Ostprignitz-Ruppin, Sebastian Steineke, bei der Veranstaltung des Bundes der Vertriebenen zum "Tag der Heimat" in Wusterhausen zu Gast. Unter dem diesjährigen Motto "Identität schützen – Menschenrechte achten" waren ca. 80 Personen gekommen, darunter auch Wusterhausens Bürgermeister Roman Blank. 
 
Steineke nahm das Motto zum Anlass, um in seiner Rede die Bedeutung der Belange der Heimatvertriebenen hervorzuheben. "Die Themen Flucht und Vertreibung sind aktueller denn je. Umso wichtiger ist es, dass wir auch an diejenigen denken, die vor Jahrzehnten aus ihrer Heimat flüchten mussten," so der Abgeordnete.

01.12.2016 | Nando Strüfing
Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher im Deutschen Bundestag

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. bereits zum 14. Mal insgesamt 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Der Workshop findet vom 5. bis 11. März 2017 in Berlin statt und richtet sich an Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren.
 
Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, der junge Menschen aus Ostprignitz-Ruppin, der Prignitz und dem Havelland zur Teilnahme ermuntert.„Eine Woche lang können die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung.

30.11.2016 | CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Union legt Eckpunkte zur Stärkung der Verbraucherrechte bei Schäden mit vielen Betroffenen vor

Das OLG Frankfurt a.M. hat am heutigen Mittwoch eine Entscheidung im Rahmen der Musterfeststellungsklage von Kleinaktionären der Deutschen Telekom verkündet. Dazu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker und der zuständige Berichterstatter Sebastian Steineke:
 
„Heute hat das OLG eine Klage von Kleinanlegern nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) entschieden. Die Musterfeststellungsklage erlaubt es dem Gericht bei Klagen von Kapitalanlegern, Tatsachen und Rechtsfragen für eine Vielzahl gleichgerichteter Fälle und mit Bindung für alle Kläger zu entscheiden.

30.11.2016 | CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Zögern des Bundesjustizministeriums bei illegalen Autorennen nicht nachvollziehbar

Der Bundesrat hat einen Entwurf zum strafrechtlichen Verbot von illegalen Autorennen im normalen Verkehr vorgelegt und greift damit ein drängendes Thema auf. Dazu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker und der zuständige Berichterstatter Sebastian Steineke:

Elisabeth Winkelmeier-Becker: „„Wer ganz bewusst seinen eigenen Kick auf Kosten unschuldiger Dritter sucht, den erreicht man nicht mit Appellen an die Vernunft, sondern nur mit strafrechtlichen Sanktionen. Der Bundesratsentwurf greift aber noch zu kurz: Der Beweis eines solchen Rennens wird in der Praxis schwierig. 

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